Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

17.02.2006: Tiefensee: Aufbau Ost braucht Engagement, Kreativität und langen Atem - Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit im Bundestag.

In der heutigen Bundestagsdebatte zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit stellte der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesminister Wolfgang Tiefensee, die beachtlichen Fortschritte der vergangenen Jahre den weiterhin drängenden Herausforderungen gegenüber: "In Ostdeutschland stehen positive Entwicklungen und Ansätze unmittelbar neben Problemen und unbewältigten Herausforderungen. Wir haben im verarbeitenden Gewerbe ein Umsatzwachstum zwischen sechs und acht Prozent. Dagegen stehen negative Entwicklungen in einzelnen Bereichen wie der Bauwirtschaft. Gut funktionierende Betriebe stehen einer noch zu geringen Zahl der Unternehmen mit umfangreichen Forschungs- und Entwicklungskapazitäten gegenüber. Vor allem Großunternehmen mit großen Forschungs- und Entwicklungsabteilungen gibt es in Ostdeutschland immer noch zu wenige", sagte Tiefensee.

"Der wirtschaftliche Erfolg baut auch in Ostdeutschland auf regionalen Strukturen auf, entwickelt sie weiter und setzt auf die Zukunftstrends und Zukunftstechnologien. Das kann aber nur dann gelingen, wenn die internationalen Vernetzungen und Bedingungen der Arbeitsteilung akzeptiert werden. Erfolgreicher Strukturwandel braucht die Partnerschaft der Regionen und die Ausstrahlung ihrer Wachstumskerne.

Daher werden wir an der Orientierung auf Wachstumsregionen und Branchencluster festhalten und sie ausbauen. Daneben werden verstärkt Anstrengungen zur Ankopplung der besonders strukturschwachen peripheren Räume stehen. Auch dort brauchen die Menschen eine Zukunft", sagte der Bundesminister.

Einerseits habe sich der Lebensstandard in Ostdeutschland in den vergangenen Jahren grundlegend verbessert bis auf rund 85% der verfügbaren Einkommen in Westdeutschland. Andererseits kämpften die neuen Länder nach wie vor mit einer schwierigen Lage am Arbeitsmarkt und künftig auch verstärkt mit den besonderen Herausforderungen des demografischen Wandels, konstatierte Tiefensee.

"Der Aufbau Ost bleibt daher eine der zentralen Aufgaben für die Politik der Bundesregierung. In ihrem Mittelpunkt steht die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, vor allem durch ein breit angelegtes Förderprogramm mit besonderem Augenmerk auf die Stärkung der industriellen Entwicklung", so Tiefensee.